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EU sucht besseren Dialog mit Bürgern
Brüssel (epd). Mit Blick auf die Europawahlen im Juni 2009 versucht die EU-Kommission erneut, den Dialog mit den europäischen Bürgern zu verbessern. Vizepräsidentin Margot Wallström stellte am Mittwoch in Brüssel den Aktionsplan "Europa debattieren" vor. Geplant sind unter anderem Bürgerbefragungen, Besuchsprogramme europäischer Politiker und neue Diskussionsforen im Internet. Die Initiative ist eine Fortsetzung des "Plans D" für Demokratie, Dialog und Diskussion, den Wallström 2005 vorgelegt hatte.

"Wir wollen den Eindruck bekämpfen, dass EU-Themen abstrakt sind und mit den nationalen Diskussionen nichts zu tun haben", sagte Wallström. Sie räumte zugleich ein, dass die EU ein gewisses "demokratisches Defizit" aufweise. So sei etwa zu befürchten, dass die im neuen Reformvertrag von Lissabon vorgesehenen EU-Spitzenposten ausschließlich von Männern besetzt würden. "Frauen müssen in der EU gleichberechtigt vertreten sein", verlangte Wallström.

Der "Plan D" habe bereits gute Resultate gebracht, zeigte sich die schwedische Politikerin überzeugt. Dies sei etwa an der regen Beteiligung an der neuen Internet-Diskussionsplattform "Debate Europe" zu erkennen. 40.000 Menschen seien bisher bei direkten Begegnungen erreicht worden, dazu kämen noch zahlreiche andere Kontakte, etwa über die Medien.

Der "Plan D" war kurz nach der Ablehnung der EU-Verfassung bei Referenden in Frankreich und den Niederlanden ins Leben gerufen worden. Eine Umfrage der EU-Kommission im Jahr 2007 ergab allerdings, dass die europäischen Bürger nach wie vor nicht gut über die Aktivitäten der EU informiert sind: So wussten zum Beispiel nur 13 Prozent aller Deutschen, dass 2009 ein neues Europaparlament gewählt wird.