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Artikel : echte (direkte) Demokratie Portal
Hintergründe, Wissenschaft
Volksdemokratie ist urbürgerlich
geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 05.08.2012 21:55

Alexander Slonka in einem Gastbeitrag über das ambivalente Verhältnis der C-Parteien zur (direkten) Demokratie:
[external link www.welt.de]

Zitat:
Zaudern ist typisch für die CDU
...
Im Lager der CDU herrscht in puncto direkte Demokratie meist Schweigen oder Ablehnung.
...
[Bayern ist seit 1995 Vorreiter]
Damals versuchte die CSU, die Einführung zu verhindern und prophezeite auf ihren Wahlplakaten vor der Volksabstimmung, dass im Falle einer Einführung kommunaler Bürgerentscheide in Zukunft "wenige alles verhindern" würden.

Danach das schon bekannte Bild: Nachdem die Einführung kommunaler Bürgerbegehren nicht verhindert werden konnte, nutzte die CSU als eine der ersten die kommunalen Bürgerbegehren. In München setzte sie den Bau von gleich drei Innenstadt-Tunneln durch.
...
Demokratie hat kein Problem mit Fehlentscheidungen

Es entspannt die Diskussion um direkte und repräsentative Demokratie ungemein, bei politischen Entscheidungen – ob direktdemokratisch oder parlamentarisch getroffen – auch die Möglichkeit von Fehlentscheidungen einzukalkulieren. Sie können im demokratischen Prozess nie ausgeschlossen, aber fast immer korrigiert werden. Solange die Fehlentscheidung nicht zum Regelfall wird, hat eine Demokratie kein Problem damit.



Thema geschrieben von Datum/Zeit
    Volksdemokratie ist urbürgerlich cassiel 05.08.12 21:55


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