Mehr Demokratie e.V. - Bundesverband
Pressemitteilung 52/10 - 17.10.10

7.000 saure Gurken für Stuttgarts Oberbürgermeister
Bürger küren OB zum "Gurken-König" und fordern Bürgerentscheid über S21

Am morgigen Montag (18. Oktober) um 5 vor 12 werden vor dem Stuttgarter
Rathaus 7.000 saure Gurken in Gläsern aufgebaut. Eben so viele
Unterschriften hatte der Verein Mehr Demokratie e.V. für den Aufruf "Sauer
über Stuttgart 21" gesammelt, der einen Bürgerentscheid über den
Bahnhofsneubau und eine Reform der Volksgesetzgebung in
Baden-Württemberg fordert. In dem Aufruf heißt es: "Wir sind das Volk.
Jede saure Gurke steht für den Unmut darüber, wie in Stuttgart mit dem
Willen der Bürgerinnen und Bürger umgegangen wurde und wird. Für fair
geregelte direkte Demokratie in Baden-Württemberg. Für einen
Bürgerentscheid zu Stuttgart 21!". Mit der Aktion verleiht
Mehr Demokratie e.V. dem Stuttgarter Oberbürgermeister Schuster zum zweiten Mal
den Schmäh-Preis der Demokratie-Gurke für besonders undemokratisches
Verhalten. Zuerst hatte Schuster den Preis 2008 für seinen Umgang mit
einem Bürgerbegehren gegen Stuttgart 21 erhalten. "Am Montag wird OB
Schuster von 7.000 Bürgerinnen und Bürgern wohl verdient zum Stuttgarter
'Gurken-König' gekürt", sagt Michael Efler, Mehr
Demokratie-Vorstandssprecher. "Wenn Repräsentanten nicht mehr
repräsentieren, wird es kritisch für die Demokratie. Das dürfen wir
Bürger nicht zulassen."

Laut eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages
wäre eine Volksabstimmung über den Bahnhofsneubau in Stuttgart möglich.
"Wir fordern die Volksvertreter dazu auf, eine Abstimmung endlich
zuzulassen. Mehr Demokratie stellt sein Fachwissen gerne zur Verfügung,
um einen gangbaren Weg dafür zu erörtern", sagt Reinhard Hackl, Mehr
Demokratie-Landesvorstand aus Baden-Württemberg. "Der Wille zur
Mitbestimmung ist den Politikern seit langem bekannt." Bereits 2007
waren für ein Bürgerbegehren gegen Stuttgart 21 dreimal mehr
Unterschriften als nötig zusammen gekommen.

Sollte die Stadt, wie angekündigt, die Annahme der Gurken am kommenden
Montag verweigern, werden sie nach der Aktion den Teilnehmern der
Montagsdemonstration unter dem Motto "Sauer über Stuttgart 21" zum
Verzehr angeboten.

Pressesprecherin Lynn Gogolin