Mappus für mehr Bürgerbeteiligung?
Mehr Demokratie e.V. für Mitbestimmung

Von Lynn Gogolin

Heute morgen kam eine erfreuliche Nachricht im Radio: Mappus hat eine Lehre gezogen aus S21. Bei Großbauprojekten soll in Zukunft mehr Bürgerbeteiligung stattfinden. Wir begrüßen das zunächst, fordern aber, dass faire und verbindliche Mitentscheidungsrechte geschaffen werden.

Denn Bürgerbeteiligung kann auch heißen: „Sie wollen das nicht? Ok. Wir machen es trotzdem“. Für uns geht es darum, dass Menschen selbst entscheiden können und damit endlich aus der Bittsteller-Position heraustreten. Dem Souverän obliegt zu guter letzt die Entscheidung. Diese urdemokratische Überzeugung bestätigt sich am Beispiel Stuttgart 21. Denn wenn Interessen in der Bevölkerung dauerhaft ignoriert werden, dann bleibt das nicht ohne Folgen. Ein scharfer Wind des Widerstandes weht durch Stuttgart. In ganz Deutschland bilden sich Gruppen, die zum Thema S21 arbeiten und sich Gedanken machen zu der Frage, in welchem Zustand unsere Demokratie eigentlich ist und wie wir die jüngsten Ereignisse dazu nutzen können, Mitbestimmung besser und gerechter zu organisieren. Die gleichen Gedanken machen auch wir uns. Stellen Sie sich vor, die Welle der eingeforderten Selbstbestimmung schwappt bis in den Bundestag. Stellen Sie sich vor, die Mauer gegen bundesweite Volksabstimmungen würde endlich bröckeln. Stellen Sie sich vor, der Volksentscheid wird eingeführt. Schön, bombastisch, ergreifend, umwälzend und richtig. Es wäre einfach richtig. Und an der Zeit.

Quelle: Mehr Demokratie e.V.