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{CH} Schweiz soll entdemokratisiert werden
geschrieben von: cassiel (IP-Adresse bekannt)
Datum: 28.05.2010 23:37

[external link www.20min.ch]

Eine Gruppe unter dem Namen "Club Helvétique", die schon den .Volkentscheid zum Minarettverbot gerne rückgängig gemacht hätte, organisiert eine Vernehmlassung zu einer möglichen .Volksiniative durch die künftig .Volksiniativen für üngültig erklärt werden können, wenn diese mutmaßlich gegen sogen. nicht-zwingendes Menschenrecht verstoßen. Das Volk soll dann darüber nicht mehr abstimmen dürfen bzw. missliebige Initiativen können institutionell verboten werden. Einmal mehr ist der frühere "Demokratie-Urgestein" und jetzige SP-Nationalrat Andreas Gross neben dem früheren Bundesrichter Giusep Nay bei diesem Anschlag auf die Schweizer Demokratie mit von der Partie.

siehe auch:
external link Missliebige Volksinitativen sollen verboten werden



Thema geschrieben von Datum/Zeit
    {CH} Schweiz soll entdemokratisiert werden cassiel 28.05.10 23:37
    Re: {CH} Schweiz soll entdemokratisiert werden cassiel 29.11.10 18:21


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